Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD • 21.08.2024

Die Stationierung weitreichender Waffensysteme ab 2026 dient zum Schutz und soll eine Eskalation verhindern.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort von Nadja Sthamer
SPD • 08.08.2024

Als Friedenspolitikerin setze ich auf Dialog, aber angesichts Russlands Aggression sind Verteidigungsmaßnahmen und Abschreckung nötig. Diplomatie bleibt zentral

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU • 15.07.2024

Nun erkennt Russland den IStGH zwar nicht an und der IStGH darf etwaige Prozesse ohnehin nicht in Abwesenheit der Angeklagten führen. Gleichwohl gilt, dass die Ukraine für seit 2014 auf ihrem Staatsgebiet verübte Verbrechen den IStGH anerkennt. Der IStGH hat bereits einen Haftbefehl gegen Putin wegen der Deportation ukrainischer Kinder erlassen

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD • 10.07.2024

Ich stimme dem Bundeskanzler uneingeschränkt zu, wenn er vor einem Diktatfrieden zulasten der Ukraine warnt.