Antwort 28.09.2023 von Thomas Hering CDU
Dies rufe ich ganz deutlich der von Ihnen aufgeführten AfD ständig zu, die ohnehin eher von Problemen lebt, als wirklich tragfähige Lösungen erarbeiten zu wollen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.10.2023 von Christian Piwarz CDU
Meine Standpunkte sind auf diesem Portal einsehbar
Antwort 18.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir beteiligen uns nicht an der Unterzeichnung von Petitionen, da sich diese an die*den Abgeordnete*n selbst richten. Aber ein AfD-Parteiverbot wird geprüft.
Antwort 15.04.2024 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Forderung nach einem AfD-Verbot und setzte mich bereits seit vielen Monaten bei Protesten und in der parlamentarischen Arbeit dafür ein, dass ein Verbotsverfahren gestartet werden kann.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 26.09.2023 von Christian Piwarz CDU
Ein Verbotsverfahren halte ich grundsätzlich nicht für zielführend.