Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin M. • 06.09.2023
Antwort von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2023 Die AFD ist eine demokratiefeindliche Partei, die Hass & Hetze verbreitet. Es müssen viele Maßnahmen ergriffen werden, dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten
Frage von Edgar Z. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jörn B. • 06.09.2023
Antwort von Gabi Rolland SPD • 08.09.2023 Ich bin deshalb für eine Überwachung und Prüfung, ob die Verfassungskonformität dieser Partei, bzw. einzelner Landesverbände, noch gegeben ist.
Frage von Michael Daniel K. • 06.09.2023
Antwort von Britta Kornmesser SPD • 05.09.2024 Auch wenn die AfD unbequem ist und krude Theorien verbreitet, so ist sie doch demokratisch gewählt worden.
Frage von Martin I. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Thela Wernstedt SPD Frage von Stephan K. • 06.09.2023
Antwort von Andreas Macher dieBasis • 11.09.2023 Für ein Verbot der AfD gibt es nach meiner Meinung keine Grundlage.
