Antwort 05.06.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP
Der Unionsantrag hatte zu große inhaltliche Lücken, jedoch arbeiten wir an dem Aufbau der Kompetenzzentren - so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben
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Antwort 24.05.2023 von Christos Pantazis SPD
Unter Berücksichtigung dieser Maßnahmen habe ich, nach der Debatte im Plenum und der Anhörung, gegen den von Ihnen angesprochenen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zum Thema ME/CFS gestimmt.
Antwort 13.06.2023 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich
Antwort 15.06.2023 von Marja-Liisa Völlers SPD
Die inhaltlichen Anliegen der Unionsfraktion stehen fest auf den Tagesordnungen der zuständigen Fachausschüsse und werden wie in der Debatte angesprochen in der künftigen Gesetzgebund berücksichtigt
Antwort 25.05.2023 von Manuel Gava SPD
Gerade weil das Thema so ernst ist, müssen wir politische Entscheidungen dazu mit besonders großer Gewissenhaftigkeit treffen. Der von der Opposition eingereichte Antrag, den Sie erwähnen, erfüllt dieses Kriterium leider nicht.
Antwort 25.05.2023 von Matthias Seestern-Pauly FDP
Ich habe dem Antrag der Union nicht zugestimmt.