Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 15.09.2023

Neben Sofortmaßnahmen im Winter 2022 haben wir im Juni das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungsgesetz und das Versorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet, das etwa Bevorratungspflichten von Medikamenten und Arzneimitteln für die Hersteller, ein Frühwarnsystem für Engpässe und viele weitere Maßnahmen vorsieht.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.09.2023

Zusammengefasst ist eine Korrektur von einzelnen Informationen innerhalb von Dokumenten zur rechtlichen Dokumentation der Behandlung also insbesondere auch zum Schutz der Patient*innen nicht möglich, um missbräuchliche Bearbeitung der Behandlungsdaten durch die Leistungserbringer zu unterbinden und einen Nachweis von Behandlungsfehlern zu ermöglichen

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 07.02.2024

Digitalisierung bietet enorme Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Besonderer Datenschutz ist hierfür bindend, sowie ein Opt-out bei Sorge um Risiken

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 17.10.2023

Eine weitergehende Lockerung und Legalisierung lehne ich im Hinblick auf die bisher vorliegenden, wissenschaftlich nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken (z.B. Schizophrenie, Depression oder Angststörungen als Folge des Konsums) und die Spätfolgen (z.B. auf ungeborene Kinder sowie das Erkranken an bestimmten Krebsformen) ab.

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