Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort 13.09.2017 von Florian Hahn CSU

(...) Die Menschen, die bei uns die demokratischen Grundwerte und Menschenrechte kennengelernt haben, können in ihrer Heimat als Multiplikator wirken. Ihre Rückkehr ist auch deshalb so wichtig – und da bin ich durchaus bei Ihnen – weil insbesondere die jungen Menschen dort für den Aufbau stabiler Strukturen und die Entwicklung des Landes dringend gebraucht werden und dabei die hier erlernten Fähigkeiten gut einsetzen können. (...)

Portrait von Peter Herbert Müller
Antwort 20.08.2017 von Peter Herbert Müller AfD

(...) In einem ersten Schritt müssen wir also auf breiter Basis wieder ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln. Im zweiten Schritt sind unser Recht und unsere Werte wieder in allen Bereichen durchzusetzen. (...)

Portrait von Kerstin Radomski
Antwort 11.09.2017 von Kerstin Radomski CDU

(...) Ihren Vorwurf, dass der Staat Parallelgesellschaften duldet, möchte ich entgegentreten. Wir dulden keine Parallelgesellschaften. Unsere Gesetze und unser Rechtstaat stehen über Ehrenkodex oder Scharia. (...)

Antwort 06.09.2017 von Klaus Huska Die Linke

(...) Ich halte den Terminus Gefährder für gefährlich, da dadurch eine neue Rechtskategorie geschaffen wird: nicht verdächtig genug für eine Anklage und Untersuchungshaft wegen der Gefährlichkeit, aber trotzdem Überwachung oder gar Abschiebung. Wer bestimmt wer Gefährder ist? (...)

Antwort 16.08.2017 von Ina Mecke parteilos

(...) vielen Dank für Ihre Frage und dem damit verbundenen Interesse an meiner Person. Als ehemalige Bürgerin der DDR ist Unabhängigkeit ein besonders sensibles Thema für mich, denn ich kann den Unmut der LuschtnauerInnen gut nachvollziehen. (...)