Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hansjörg Durz
Antwort 15.10.2014 von Hansjörg Durz CSU

(...) die Terrormiliz IS agiert auf schreckliche und brutale Art und Weise in einer von Krisen und kriegerischen Auseinandersetzungen geprägten Region. Die Verantwortung für dieses menschenfeindliche Handeln bei der israelischen Regierung zu suchen halte ich für absurd. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 26.11.2014 von Ewald Schurer SPD

(...) Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba fügen sich in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Die Europäische Union und Kuba befinden sich im Gespräch über die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen. Die EU-Außenminister haben im Februar 2014 beschlossen, Verhandlungen über ein Abkommen für einen politischen Dialog mit Kuba aufzunehmen. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort 25.11.2014 von Niema Movassat Die Linke

(...) Ich habe ebenfalls erst über die Berichterstattung von der möglichen Polizeiausbildung in Saudi Arabien seitens der GIZ erfahren. Insgesamt wird das GIZ-Geschäft auffällig intransparent gehandhabt. Ob es tatsächlich zur Polizeiausbildung gekommen ist, ist nach den mir vorliegenden Unterlagen nicht ganz klar. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 30.09.2014 von Rolf Mützenich SPD

(...) ich sehe keine Möglichkeit, ihren umfangreichen Fragenkatalog, der im Übrigen Stoff für ein Dutzend Seminararbeiten böte, zu beantworten – zumal sie bereits alle Antworten zu wissen scheinen. Nur so viel: Im Gegensatz zu Ihnen halte ich in der Tat Russland für den Hauptverantwortlichen für die Eskalation in der Ukraine. Auch wenn Seitens der NATO und der EU zweifelsohne Fehler gemacht worden sind, sollte man nicht der russischen Propaganda aufsitzen – wonach ukrainische Faschisten ehrbare russische Separatisten bedrohen. (...)

Michael Leutert
Antwort 29.09.2014 von Michael Leutert Die Linke

(...) Ich habe mich bei der Abstimmung nicht enthalten, ich konnte an ihr nicht teilnehmen. Ansonsten hätte ich wie meine gesamte Fraktion gegen die beiden Freihandelsabkommen gestimmt. (...)