Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Dass es in einer Fraktion (und auch in einer Partei) gerade zu sehr entscheidenden Regelungen, wie die Neuausrichtung in der Drogenpolitik, hier speziell der Cannabispolitik, unterschiedliche Sichtweisen gibt, ist ja durchaus nicht unüblich.

Hakan Demir
Antwort 19.01.2024 von Hakan Demir SPD

Bei der Frage der besonderen schulischen oder beruflichen Leistungen sowie beim ehrenamtlichen Engagement sollen die Behörden vor Ort die Möglichkeit haben, den konkreten Fall in seiner Gesamtheit zu bewerten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der sogenannten SED-Opferrente ist mir wichtig. Ich werde mich daher innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass ein entsprechender Vorschlag vorgelegt wird.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Margarethe P. • 19.01.2024
Was tun Sie gegen Rechtsextremismus?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.