Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brausch H. • 19.08.2009
Antwort von Manfred Nink SPD • 01.09.2009 (...) Der deutsche Sozialstaat ist ein tolles Gebilde, auf das wir stolz sein können. Damit die Systeme der sozialen Sicherung auch in Zukunft funktionieren – also Starke für Schwache, Junge für Alte, Gesunde für Kranke und Arbeiter für Arbeitsuchende einstehen können, müssen wir sie an veränderte Bedingungen einer Gesellschaft des längeren Lebens und an eine veränderte Arbeitsgesellschaft anpassen. (...)
Frage von Peter T. • 19.08.2009
Antwort von Jakobus Fröhlich MLPD • 23.08.2009 (...) Ich stehe auf dem Standpunkt: Es gibt keine Lösung der immer krasseren sozialen Verhältnisse wie Jugendarbeitslosigkeit, Kinderarmut usw. ohne Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Dazu muss ich etwas ausholen: Natürlich müssen und können wir einzelne Verbesserungen wie die Abschaffung der schamlosen Hartz-Gesetze fordern und durchsetzen. (...)
Frage von Harald B. • 19.08.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 22.08.2009 (...) Löhne sind auch Einkommen, woraus Nachfrage auf dem Binnenmarkt entsteht. Leiharbeit muss strikt eingeschränkt werden und die Stärkung der Interessen der Beschäftigten bei flexiblen Regelungen ist oberste Priorität. (...)
Frage von Alex H. • 19.08.2009
Antwort von Holger Flöge FDP • 19.08.2009 Die gesetzliche Rente muss besser auf die finanziellen Auswirkungen der Alterung der Gesellschaft vorbereitet werden. Dazu ist der Umbau zur privaten Kapitaldeckung notwendig. (...)
Frage von Hannes W. • 19.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 04.09.2009 (...) wir schützen mit dem Gesetz die Opfer: der immer wiederkehrende Missbrauch durch das ständige Aufrufen der Bilder ist nicht nur strafbar, sondern macht die Kinder immer wieder zu Opfern. Ich kann nicht nachvollziehen, warum man auf den Gefühlen von Opfern herumtrampelt, wenn man die ungehinderte Verbreitung der Vergewaltigungsbilder erschwert. Wir schützen die Opfer vor erneutem Viktimisierung, das ist unser oberstes Ziel. (...)
Frage von Gerald H. • 19.08.2009
Antwort von Max Straubinger CSU • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Huber ,