Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brausch H. • 19.08.2009
Portrait von Manfred Nink
Antwort von Manfred Nink
SPD
• 01.09.2009

(...) Der deutsche Sozialstaat ist ein tolles Gebilde, auf das wir stolz sein können. Damit die Systeme der sozialen Sicherung auch in Zukunft funktionieren – also Starke für Schwache, Junge für Alte, Gesunde für Kranke und Arbeiter für Arbeitsuchende einstehen können, müssen wir sie an veränderte Bedingungen einer Gesellschaft des längeren Lebens und an eine veränderte Arbeitsgesellschaft anpassen. (...)

Antwort von Jakobus Fröhlich
MLPD
• 23.08.2009

(...) Ich stehe auf dem Standpunkt: Es gibt keine Lösung der immer krasseren sozialen Verhältnisse wie Jugendarbeitslosigkeit, Kinderarmut usw. ohne Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Dazu muss ich etwas ausholen: Natürlich müssen und können wir einzelne Verbesserungen wie die Abschaffung der schamlosen Hartz-Gesetze fordern und durchsetzen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 22.08.2009

(...) Löhne sind auch Einkommen, woraus Nachfrage auf dem Binnenmarkt entsteht. Leiharbeit muss strikt eingeschränkt werden und die Stärkung der Interessen der Beschäftigten bei flexiblen Regelungen ist oberste Priorität. (...)

Portrait von Holger Flöge
Antwort von Holger Flöge
FDP
• 19.08.2009

Die gesetzliche Rente muss besser auf die finanziellen Auswirkungen der Alterung der Gesellschaft vorbereitet werden. Dazu ist der Umbau zur privaten Kapitaldeckung notwendig. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 04.09.2009

(...) wir schützen mit dem Gesetz die Opfer: der immer wiederkehrende Missbrauch durch das ständige Aufrufen der Bilder ist nicht nur strafbar, sondern macht die Kinder immer wieder zu Opfern. Ich kann nicht nachvollziehen, warum man auf den Gefühlen von Opfern herumtrampelt, wenn man die ungehinderte Verbreitung der Vergewaltigungsbilder erschwert. Wir schützen die Opfer vor erneutem Viktimisierung, das ist unser oberstes Ziel. (...)

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