Antwort 06.10.2022 von Axel Echeverria SPD
Die Menschen – vor allem die Frauen – im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
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Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Antwort 20.10.2022 von Hakan Demir SPD
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin
Antwort 29.09.2022 von Michael Theurer FDP
seit dem Tod von Mahsa Amini gehen im Iran mutige und starke Frauen für eine freie und liberale Gesellschaft auf die Straße. Die Lage vor Ort ist bedrückend und hoffnungserweckend zugleich.
Antwort 09.02.2023 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Thema der revolutionären Proteste im Iran beschäftigt mich sehr. Ich verurteile den Mord an Mahsa Amini aufs Schärfste