Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven W. • 09.04.2024
Frage zur verfassungsgemäßen Alimentation
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.

Frage von Mirco B. • 09.04.2024
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
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Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
2
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Diana Z. • 09.04.2024
Amtsangemessene Alimentation - Welches Ressort kann sich denn nicht einigen und worin besteht die Uneinigkeit?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Über die Details der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung möchte ich mich nicht äußern. Ich kann sehr gut verstehen, dass das für Sie nicht zufriedenstellend ist. Ich bedaure das sehr.

Frage von Jochen N. • 01.04.2024
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, wann wird die Besoldung der Bundesbeamt*innen verfassungsgemäß und wann der Koalitionsvertrag ("Wir stehen zum 8-Stunden-Tag) umgesetzt?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Beim Thema Arbeitszeit hat sich seit Ihrer letzten Frage dazu im November 2023 kein neuer Stand ergeben.