Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin E. • 23.09.2014
Portrait von Klaus Maier
Antwort von Klaus Maier
SPD
• 30.09.2014

(...) September, auf die ich gerne antworten möchte. Grundsätzlich ist es so, dass die Radwege im Wald von den Gemeinden ausgewiesen werden. Das Land ist in diesem Fall bei der Ausweisung der Wege gar nicht zuständig. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 01.10.2014

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort. Hier liegt ein Missverständnis vor: 15, 5 % Krankenversicherungsbeitrag müssten auf ein Mindesteinkommen, das aktuell bei der Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro liegt, geleistet werden. Das heißt, es wären ca. (...)

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