Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich habe mich als Unterzeichnerin des offenen Briefs für die Freilassung Assanges eingesetzt und bin froh, dass er nun nach Australien zurückkehren konnte.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 08.02.2024 von Siemtje Möller SPD

Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort 01.02.2024 von Stefan Fulst-Blei SPD

Des weiteren geht die Regelung davon aus, dass in den meisten Fällen aus dem Klassenzimmer, also einem Dienstort, der Unterricht übertragen wird. Hierbei wird keine Privatsphäre der Lehrkräfte verletzt.

Portrait von Rainer Semet
Antwort 04.03.2024 von Rainer Semet FDP

Behauptungen, Herr Buschmann würde das Vorhaben blockieren entbehren jeglicher Grundlage. Das Vorhaben ist vereinbart, wird dementsprechend auch kommen. 

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 30.01.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.