Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Schröder K. • 16.11.2020
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.11.2020

(...) weil wir der Auffassung sind, dass das Parlament und nicht die Regierung über Pandemiemaßnahmen zu beschließen hat (...)

Portrait Dr. André Hahn
Antwort von André Hahn
Die Linke
• 15.11.2020

Über die wirklich notwendigen, angemessenen und vor allem wirksamen Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus brauchen wir den konstruktiven Meinungsstreit in der gesamten Gesellschaft und nicht nur zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten hinter verschlossenen Türen

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 20.01.2021

(...) Unser übergeordnetes Ziel mit dem Gesetz ist es, Leben und Gesundheit zu schützen, die Ausbreitung der Pandemie zu stoppen, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu bewahren, Schulen und Kindergärten offen zu lassen und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. (...)

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 01.07.2021

(...) Das Gesetz ließ die notwendige Klarheit und Bestimmtheit vermissen (...)

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