Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 28.02.2022

Oberste Priorität hat die sichere und schnelle Unterbringung sowie Versorgung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.03.2022

die Corona-Regeln gelten für alle Menschen in unserem Land, demnach auch für Flüchtlinge und Vertriebene. Allerdings sollte es in erster Linie wichtig sein, die Menschen, die auf der Flucht vor dem fürchterlichen Krieg sind, sicher aus dem Land zu bekommen.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 01.03.2022

Grundsätzlich gelten Recht und Gesetz in Deutschland für alle Menschen gleichermaßen.

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 31.03.2022

Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ist eine Frage der Menschenwürde. Natürlich gelten trotzdem für alle Menschen die Schutzmaßnahmen gegen Covid-19.

Portrait von Andreas Philippi
Antwort von Andreas Philippi
SPD
• 02.04.2022

Selbstverständlich gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes für alle Personen, die sich in Deutschland aufhalten und/oder hier leben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.03.2022

Natürlich liegen mir darüber keine Kenntnisse vor. Wir hoffen sehr, dass wir eine Impfpflicht für alle Menschen verhindern können, da sie mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.

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