Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 28.02.2022 von Dirk Wiese SPD

Oberste Priorität hat die sichere und schnelle Unterbringung sowie Versorgung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Corona-Regeln gelten für alle Menschen in unserem Land, demnach auch für Flüchtlinge und Vertriebene. Allerdings sollte es in erster Linie wichtig sein, die Menschen, die auf der Flucht vor dem fürchterlichen Krieg sind, sicher aus dem Land zu bekommen.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 01.03.2022 von Timo Schisanowski SPD

Grundsätzlich gelten Recht und Gesetz in Deutschland für alle Menschen gleichermaßen.

Cansel Kiziltepe
Antwort 31.03.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ist eine Frage der Menschenwürde. Natürlich gelten trotzdem für alle Menschen die Schutzmaßnahmen gegen Covid-19.

Portrait von Andreas Philippi
Antwort 02.04.2022 von Andreas Philippi SPD

Selbstverständlich gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes für alle Personen, die sich in Deutschland aufhalten und/oder hier leben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.03.2022 von Stephan Brandner AfD

Natürlich liegen mir darüber keine Kenntnisse vor. Wir hoffen sehr, dass wir eine Impfpflicht für alle Menschen verhindern können, da sie mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.