Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 20.10.2022 von Hakan Demir SPD

Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen

Ottilie Klein
Antwort 18.10.2022 von Ottilie Klein CDU

Die Bundesregierung muss eine Ausweitung der Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung vornehmen.

Portrait von Annika Klose
Antwort 24.11.2022 von Annika Klose SPD

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Hanna Steinmüller
Antwort 11.10.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Annalena Baerbock hat dem Vertreter der iranischen Regierung klargemacht, dass die andauernde Gewalt gegen Demonstrant*innen Konsequenzen für das Regime haben wird.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.10.2022 von Beatrix von Storch AfD

Wir müssen gegen den Einfluss des Iran in Deutschland vorgehen.

Jens Peick
Antwort 21.10.2022 von Jens Peick SPD

Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Ich spreche mich für einen Abschiebestopp in den Iran aus.