Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 01.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Es ist zu erwarten, dass HHC in Kürze dem NpSG unterstellt werden wird. Natürliches Cannabis bzw. THC fällt da natürlich nicht drunter.

Portrait von Frank Lortz
Antwort 22.02.2024 von Frank Lortz CDU

Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen diesbezüglich nicht geben, da aktuell die Beratungen noch laufen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.02.2024 von Carmen Wegge SPD

wie ich bereits mehrfach geschrieben habe, gehe ich davon aus, dass wir das Gesetz in der 2./3. Lesung mit einer klaren Mehrheit in der nächsten Sitzungswoche entsprechend des Koalitionsvertrags beschließen werden

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 19.02.2024 von Julia Klöckner CDU

Der Kern dieses Verhaltenskodexes leitet sich aus unserem christlichen Menschenbild, dem daraus resultierenden ethischen Kompass sowie aus einem nicht verhandelbaren Anspruch an Anstand, Respekt und Haltung ab.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie Ihre alte / eine weitere Staatsangehörigkeit nach Inkrafttreten der Reform zu Ende Juni 2024 (wieder)erlangen möchten, ist es nicht notwendig, deutsche Behörden davon in Kenntnis zu setzen.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

die Anbauvereine sind ausschließlich darauf ausgerichtet den Mitgliedern den Eigenanbau zu ermöglichen, sie werden kaum als Einfallstor für organisierte Kriminalität oder Geldwäsche wirken können.