Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
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Antwort 23.02.2024 von Werner Stieglitz CSU
Anknüpfungspunkt für die Anpassung der Bezüge 2024/2025 ist das Tarifergebnis für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder vom 9. Dezember 2023.
Antwort 29.02.2024 von Rolf Mützenich SPD
Wie mein Parteikollege und unser Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gesagt hat, stellt sich die Frage nach einem nuklearen Schutzschirm Europas nicht.
Antwort 04.07.2024 von Linda Teuteberg FDP
2023 wurde ein neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Ohne Greifen einer etwaigen Ausnahmeregelung existiert kein Grund, eine bestehende Kennzeichnungspflicht durch Abkleben der Identifikationsnummer zu missachten.
Antwort 05.07.2024 von Markus Uhl CDU
Die untenstehende Summe ist ca. die Hälfte einer Jahressumme als Opportunitätskosten (entgangener Gewinn), was bei Schiedsgerichten für derartige Vertragskonflikte nicht unüblich ist