(...) dass Menschen mit Behinderung, die selbst in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) tätig sind, durch einen „arbeitnehmerähnlichen Status“ im Jahr 2009 eine geringe Entlohnung von durchschnittlich 1,30 Euro/Stunde (circa 170 Euro/Monat) erhalten haben, empfinde ich als ungerecht und diskriminierend. Die Partei DIE LINKE. (...)
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(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Verlängerung des Hilfspakets für Griechenland, einer Vorlage des Bundesfinanzministers, der ich am Freitag im Dt. Bundestag zugestimmt habe. (...)
(...) Danke für die Anfrage zur Abstimmung zur Zeitverlängerung für Griechenland. Ich habe mit Ja gestimmt, so wie ich es in meinem Newsletter „Berlin Ticker“ 180 angekündigt habe. (...)
(...) Klar ist aber auch: Solidarität ist keine Einbahnstraße! Im Fall von Griechenland heißt das, dass sich Athen an die Vereinbarungen halten muss. (...)
(...) im Jahr 2011 habe ich gegen die Erweiterung des Eurorettungsschirms gestimmt, weil mir die Fortschritte bei der Finanzmarktregulierung und insbesondere der Finanztransaktionssteuer nicht ausreichten. Ich konnte es nicht vertreten, dass Steuergelder eingesetzt werden, ohne gleichzeitig das Problem an den Wurzeln zu packen. (...)
Sehr geehrter Herr Nienaber,
vielen Dank für Ihre Frage. Frau Groneberg, MdB ist erkrankt und wird morgen nicht an der Abstimmung teilnehmen. Selbstverständlich ist sie aber bereit, Ihre Frage zu beantworten wenn sie wieder genesen ist.