Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 02.04.2019 von Petra Nicolaisen CDU

(...) Aus der Begründung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 ergibt sich darüber hinaus, dass es für den Test und die Weiterentwicklung der Programme erforderlich ist, dass alle Daten für den gesamten Zweijahres Zeitraum zur Verfügung stehen. Daraus dürfte sich die Antwort auf Ihre Frage danach ergeben, ob der betreffende Server zwischenzeitlich vom Netz genommen wird. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 08.04.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) Aus meiner Sicht gibt es nach heutigem Stand keinen Grund, keinen GrundMuG nicht zu verlängern. Der politische Meinungsbildungsprozess zwischen Parlament, Ministerium und Kanzleramt ist jedoch noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 28.01.2019 von Ronja Kemmer CDU

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir alles daransetzen mit unserem Koalitionspartner einen Weg abzustecken, der nicht auf Ideologie, sondern den wissenschaftlichen Fakten beruht. Zuständig für die Änderungen des Grenzwertes wären aber die Institutionen der EU. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 26.02.2019 von Katarina Barley SPD

(...) die sogenannten „Neukundenboni“ sind von Anbietern diverser Strom- und Gasverträge eingeführte Aktionen, um einen potenziellen Vertragswechsel für Kunden möglichst attraktiv zu gestalten. Die damit verbundene Preissteigerung lässt sich auf den meisten Vergleichsportalen im Internet relativ schnell und effizient einsehen. (...)