Frage von Norbert R. • 10.09.2023
Antwort von Ria Schröder FDP • 11.10.2023
Wir Freie Demokraten begrüßen, dass die kommunale Wärmeplanung Voraussetzung zur Anwendung des GEG ist.
Wir Freie Demokraten begrüßen, dass die kommunale Wärmeplanung Voraussetzung zur Anwendung des GEG ist.
Eurofighter unterstehen der Bundeswehr, dem Bund. Für das Abkommen mit der Stadt Regensburg ist die Kommune verantwortlich. Das betrifft nicht das Landesrecht.
Wasser ist Allgemeingut und das Wasser benötigt einen vorrangigen Schutz. Aktuell werden nichteinmal die Europäischen Richtlinien eingehalten.
Die SPD Hessen hat in ihrem Wahlprogramm dem Natur- und Gewässerschutz einen wichtigen Platz eingeräumt.