Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Saathoff. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.12.2023 von Johann Saathoff SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung handelt es sich um eine Fraktionsveranstaltung, bei der allein die veranstaltende Fraktion über die Zusammensetzung des Podiums entscheidet.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
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Sehr geehrte Frau Wagenknecht. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Gysi, Sie sagten die Maßnahmen der Corona-Pandemie muss man aufarbeiten. So denken viele. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Inzwischen habe ich einen Text fertiggestellt und ihn einem Vizepräsidenten des Bundestages übermittelt. Er kann noch Änderungen daran vornehmen und dann müssen wir Unterschriften sammeln.

Frage von Chantal M. • 01.12.2023
Ihr ehemaliger Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz (MdB) will ein AfD-Verbotsverfahren beantragen. Werden Sie dieses von Wanderwitz gut begründete Anliegen unterstützen?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 04.12.2023 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrte Frau M.,

Frage von Chantal M. • 01.12.2023
Werden Sie Herrn Wanderwitz (MdB der CDU), in seinem Anliegen ein AfD-Verbotsverfahren durch den Bundestag auf den Weg zu bringen, unterstützen?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 18.12.2023 von Otto Fricke FDP

Ich bin ziemlich sicher, dass wir diese möglichen Mittel noch nicht alle genutzt haben.

Frage von Thomas B. • 01.12.2023
Hallo Herr Brandner. Klagt die AfD gegen die Co2 Steuer oder hat sie das schon getan? Wir haben heute Abend in unserer Ortsgruppe Dresden Pieschen heftig darüber diskutiert. Danke für die Info
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Leider ist die AfD-Fraktion aufgrund ihrer Größe (oder der mangelnden Größe) nicht antragsberechtigt, wenn eine abstrakte Normenkontrolle nötig wäre.