Antwort ausstehend von Medina Schaubert CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gordon Lemm SPD
Antwort ausstehend von Frauke Petry parteilos
Antwort 09.03.2016 von Egon Beck SPD
(...) für Ihre Frage darf ich mich zunächst bedanken. Ich sehe das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung bei objektiver Betrachtung und Würdigung unter keinem erdenklichen Blickwinkel bedroht. Der von Ihnen in den Blick genommenen Tatbestand der Volksverhetzung § 130 StGB verbietet eine herabwürdigende Kritik an Gruppen, Teilen von Gruppen bzw. (...)
Antwort 07.07.2015 von David McAllister CDU
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch, die ich gern beantworte.
Antwort 07.07.2015 von Fabio De Masi BSW
(...) wenn ich Ihre Frage richtig interpretiere, dann betrifft sie die Panoramafreiheit. Dazu habe ich hier bereits einmal geantwortet: (...)