Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aileen T. • 08.11.2023
Wie stehen sie zu ihrer sinngemäßen Aussage, antifaschistische Demonstrierende seien das hässliche Produkt von Inzest und Sodomie? Siehe Video vom 13.09.2017 auf Youtube Kanal "AfD Thüringen".
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Interpretation der Aussagen im Video haben allerdings Sie getroffen. 

Frage von Ralph K. • 08.11.2023
Inwieweit unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Stefan Grüttner
Antwort ausstehend von Stefan Grüttner CDU
Frage von Ralph K. • 08.11.2023
Inwieweit unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Nadine Gersberg
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD
Frage von Ralph K. • 08.11.2023
Inwieweit unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Oliver Stirböck
Antwort 03.05.2025 von Oliver Stirböck FDP

Die Prüfung eines Verbots der AfD lehne ich ab.

Frage von Stefanie B. • 08.11.2023
Warum kann die AFD in Thüringen und Sachsen-Anhalt weiterhin gewählt werden, obwohl sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Politische Parteien genießen verfassungsrechtlich eine besondere Bestands- und Schutzgarantie (sog. Parteienprivileg).

Frage von Gerhard T. • 07.11.2023
Sehr geehrte Frau Tschernich-Weiske, die AFD gilt nun auch bei uns als gesichert rechtsextrem. Das dürfte keinen Demokraten überraschen. Wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren gegen diese Partei?
Porträt von Karin Tschernich-Weiske
Antwort 08.11.2023 von Karin Tschernich-Weiske CDU

Ich stehe klar für ein Verbot, wenn es juristisch rechtssicher und dadurch auch durchsetzbar ist.