Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim F. • 04.03.2024
Welche aus Steuergeldern finanzierten Auslandsreisen haben Sie im vergangenen Jahr jeweils mit welchem Zweck absolviert?
Portrait von Kevin Leiser
Antwort 18.03.2024 von Kevin Leiser SPD

Im Jahr 2023 habe ich eine Auslandsreise nach Österreich unternommen

Frage von Katja J. • 03.03.2024
Mein Sohn hatte ein Halbjahr lang keinen Physik-Unterricht und kann aus diesem Grund seine Prüfung nicht frei wählen. Wie soll diese Diskriminierung zukünftig verhindert werden?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 08.03.2024 von Christian Piwarz CDU

Für Ihre spezifischen Fragen zum Umgang mit Personalmangel und zu konkreten Einzelfällen empfehle ich die direkte Kontaktaufnahme über das Staatsministerium

Frage von Dietmar R. • 03.03.2024
Warum erhalten die Versorgungsempfänger den Inflationsausgleich nur entsprechend dem Ruhegehaltssatz ??
Thomas Jepsen
Antwort 17.03.2024 von Thomas Jepsen CDU

Die Zahlung an die Versorgungsempfänger ist freiwillig und eine Orientierung am Ruhegehaltssatz übliche Praxis.

Frage von Erika Luise H. • 03.03.2024
Wieso gibt es keine aktuelle Informationswebsite (rund um die Uhr aktualisiert auch am Wochenende) die Demos und Streiks also Verkehrsbeeinträchtigungen zuverlässig anzeigt im Zeitalter von "5G"?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 13.05.2024 von Volker Wissing parteilos

Aktuelle Verkehrsinformationen werden von verschiedenen privaten Anbietern für das gesamte Bundesgebiet sowie regional angepasst angeboten.

Frage von Max W. • 03.03.2024
Myalgische Enzephalomyelitis (ME/CFS) von Hotline und Off-Label-Medikamentenliste ausgeschlossen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 21.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist leider so, wie Sie es beschreiben, die Erstattung ist in so einem Fall schwieriger.

Frage von Avi M. • 03.03.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden Sie zur Eindämmung der horrenden Gehälter beim DIHK und den AHKn in Angriff nehmen, um eine sinnvolle Verwendung unserer Steuergelder sicherzustellen?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 14.05.2024 von Mario Czaja CDU

Wichtig ist, Transparenz zu schaffen, Kontrollen regelhaft durchzuführen und die Gremien der Selbstverwaltung und Rechnungshöfe ggf. zu sensibilisieren.