Frage von Helga L. • 03.12.2020

Antwort von Sabine Dittmar SPD • 05.07.2021
(...) über die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung derselben haben wir im Deutschen Bundestag oft und ausführlich debattiert (...)
(...) über die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung derselben haben wir im Deutschen Bundestag oft und ausführlich debattiert (...)
(...) Der grundsätzliche Ansatz, Kliniken durch finanzielle Hilfen zu ermöglichen, Betten freizuhalten und somit auch Infektionsketten zu unterbrechen, war richtig. (...)
(...) Leider liegt es nicht in unserer Hand als Bundesgesetzgeber, über diese Prämien zu entscheiden. (...)
(...) Konkret haben wir mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz einen klaren und rechtsicheren Rahmen geschaffen, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzutreten. (...)