Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Koob
Antwort 03.02.2016 von Markus Koob CDU

(...) Sie haben Recht, dass die Fraktionen in der sogenannten Obleute-Runde darüber entscheiden, ob eine Öffentliche Anhörung aufgezeichnet wird oder nicht. Bei der Öffentlichen Anhörung zum Jugendschutzgesetz, auf die Sie sich beziehen, hat es in der Tat keine Videoaufzeichnung gegeben. Welche Fraktion keine Videoaufzeichnung wollte oder welche anderen Gründe es für die nicht erfolgte Videoaufzeichnung gegeben hat, entzieht sich meiner Kenntnis, da ich kein Obmann meiner Fraktion bin. (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 29.08.2016 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dies geschieht nämlich in Absprache und Konsens mit den Obleuten aller Fraktionen und richtet sich nicht nach Wünschen von geladenen Sachverständigen. Ich selbst bin grundsätzlich dafür, alle öffentlichen Anhörungen zu übertragen. Gerne setze ich mich daher das nächste Mal für eine Aufzeichnung ein. (...)

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 24.02.2016 von Jürgen Hardt CDU

(...) Lassen Sie mich noch einmal das Augenmerk auf die Chancen der transatlantischen Freihandelsabkommen lenken. Mit den Abkommen CETA und TTIP geben wir eine transatlantische Antwort auf die Globalisierung und bekämpfen gerade mögliche Folgen der Globalisierung, vor denen viele Menschen Angst haben. Wir werden einen Handelsraum schaffen, der mit rund der Hälfte der globalen Wertschöpfung in besonderem Maße im Stande ist, gemeinsame Vorstellungen von freiem, fairen Handel für das 21. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deshalb sind Investitionen in Spracherwerb oder Arbeitsmarktintegration gut angelegtes Geld. Trotz unserer zusätzlichen finanziellen Anstrengungen nimmt das Land Baden-Württemberg nach wie vor keine neuen Schulden auf. Wir schaffen die vierte schwarze Null in fünf Jahren Grün-Rot. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 28.01.2016 von Karl A. Lamers CDU

(...) Ich habe es in diesem Zusammenhang allerdings vorgezogen, ein individuelles Schreiben an die Bundeskanzlerin zu verfassen. In dem Schreiben habe ich der Bundeskanzlerin mitgeteilt, dass – aus meiner Sicht – Grenzkontrollen an den bundesdeutschen Grenzen notwendig sind, solange die europäischen Außengrenzen nur unzureichend geschützt sind. Details zu dem Schreiben können Sie der Pressemitteilung auf meiner Homepage entnehmen. (...)