Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir sind allerdings der Ansicht, dass die aktuelle Rechtslage alle Interessen in ausgewogenem Maße berücksichtigt.

Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD
Portrait von Martin Sichert
Antwort 14.11.2023 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 29.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Meine Antwort auf Ihre Frage wird leider von Abgeordnetenwatch nicht veröffentlicht.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 21.11.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Und es wäre zwingend notwendig, dass ein Verbotsverfahren auch zu einem Verbot führt, denn sonst wäre dies eine Stärkung dieser Partei.