Die Diskussion um die Wiedereinführung einer Wehrpflicht führen wir derzeit auch im Lichte neuer Bedrohungslagen durchaus intensiv.
Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.
Die Kommunen, also auch Kamp-Lintfort, weisen keine spezifischen Flächen für Cannabis Social Clubs aus, da dies nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Wenn Sie jedoch am Prozess der Flächennutzung für Cannabis Social Clubs interessiert sind, kommt hier die eine kurze Beschreibung des folgenden Prozesses:
Wo es in Kamp-Lintfort Cannabis Social Clubs geben wird, ist eine kommunalpolitische Frage
Wie Sie selbst feststellen war in dem Interview der Verweis auf eine geheime Sitzung und Informationen, welche nicht öffentlich diskutiert werden können.
und darin die Bundesregierung auch aufgefordert, weitreichende Waffensysteme an die Ukraine zu liefern, womit sich auch die Koalition klar positioniert hat.
