Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Bianca L. • 21.09.2023

Wieso bekommen blinde Menschen, die zwar die Blindheit diagnostiziert haben aber es keine passende Diagnose gibt kein Blindengeld?

Antwort von Dirk Bamberger

CDU • 21.09.2023

Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang

Frage von Claus S. • 21.09.2023

Finden Sie es richtig, dass die Briefwechsel zwischen Senat und Bundesregierung zum Bau des Verbindungsbahn-Entlastungstunnels zwischen Hauptbahnhof und Altona unter Verschluss gehalten werden?

Antwort von Ole Thorben Buschhüter

SPD • 21.09.2023

In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.

Frage von Claus S. • 21.09.2023

Finden Sie es richtig, dass die Briefwechsel zwischen Senat und Bundesregierung zum Bau des Verbindungsbahn-Entlastungstunnels zwischen Hauptbahnhof und Altona unter Verschluss gehalten werden?

Antwort von Eva Botzenhart

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2023

Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.