Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 14.12.2017
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 22.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Existenzrechts Israels als deutsche Staatsräson ist sehr wohl einzigartig, weil das nationalsozialistische Deutschland als Verursacher des Holocaust eine besondere Bürde und Verpflichtung dem demokratischen Deutschlands auferlegt hat. Uns für die Sicherheit des jüdischen Staates einzusetzen, war und ist eine historische Pflicht. (...)
Frage von Gesine H. • 09.12.2017
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 07.07.2021 (...) Ebenso tritt DIE LINKE für das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung in einem lebensfähigen Staat ein (...)
Frage von Dieter K. • 30.11.2017
Antwort von Tobias Pflüger Die Linke • 18.09.2019 (...) Auf der Grundlage internationalen Rechts lehnen wir die Besatzung von Westjordanland und Gazastreifen sowie die Annexion der Golanhöhen und Ost-Jerusalems ab. Wir treten für die Gründung eines unabhängigen Staats Palästina in Westjordanland und Gazastreifen ein (sog. Zwei-Staatenlösung). (...)
Frage von Gesine H. • 10.11.2017
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 28.11.2017 (...) Wie auch die fortgesetzten deutschen Waffenexporte in das Land setzt dies die falschen Akzente. Wir Linke bleiben der Auffassung, dass der Sicherheit Israels nicht durch immer mehr Waffen und militärische Macht gedient werden kann, sondern nur durch Dialog und Vertrauensbildung zwischen dem Land und seinen Nachbarn. (...)
Frage von Gesine H. • 10.11.2017
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 14.09.2021 das sind sehr spezielle Fragen, die Ihnen sicherlich unsere Sicherheitspolitikerinnen und Sicherheitspolitiker beantworten können
Frage von Barbara U. • 16.10.2017
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 25.10.2017 (...) Zahlreichen Friedensbemühungen ist in der Vergangenheit leider wenig nachhaltiger Erfolg beschieden gewesen. Wir Deutsche haben dabei aus unserer Geschichte heraus eine besondere Verantwortung für den Staat Israel und sein Volk. (...)