Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matts V. • 05.06.2023
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2023 Wir Grüne haben deshalb zusammen mit unseren Koalitionspartnern den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine Priorität der Bundesregierung benannt. Diesen Anspruch hat das Bundesministerium für Inneres und Heimat in einem nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, welcher im vergangen Jahr vorgestellt wurde, verankert:
Frage von Marco N. • 03.06.2023
Antwort von Andreas Larem SPD • 20.06.2023 Als Sozialdemokrat kämpfe ich konsequent gegen antidemokratische Parteien. Dazu gehört auch, die Politik meiner Fraktion besser zu erklären.
Frage von Reiner S. • 02.06.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.06.2023 Wir wollen die AfD mit guter Politik, die am Bürger und seinen Wünschen orientiert ist voran bringen.
Frage von Aron N. • 01.06.2023
Antwort von Martin Dulig SPD • 03.07.2023 Sachsen wird verstärkt auf viele verschiedene Maßnahmen setzen, um dieser Herausforderung zu begegnen.
Frage von Johannes R. • 25.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.05.2023 Wir haben bereits umgänglich versucht, die Einträge bei Wikipedia zu ändern und zu einer neutralen Berichterstattung hin zu führen.
Frage von Johannes R. • 24.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.05.2023 Das sehen Sie ganz richtig.