Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jonas O. • 12.09.2023
Was Gedenken sie zu tuhen gegen Rechtsextremismus in Deutschland (Insbesondere der Polizei und AFD) Zudem unterstützen sie ein AFD verbot und haben pläne langfristig etwas gegen Hass zu tuhen?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 13.09.2023 von Martin Dulig SPD

Ob die AfD verboten werden kann, hängt von verschiedenen rechtlichen, politischen und demokratischen Faktoren ab, die sorgfältig abgewogen werden müssen.

Frage von Daniel M. • 12.09.2023
Wie wollen Sie dem Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien und Einstellungen auch in Bayern begegnen?
Portrait von Markus Käser
Antwort 12.09.2023 von Markus Käser SPD

Bildung, Integration, Dialog, Strafverfolgung, politische Beteiligung, soziale Unterstützung.

Frage von Peter S. • 06.09.2023
Inwiefern identifizieren Sie sich mit den rechtsextremen, teils antisemtitischen Ansichten der Partei und Parteiführung?
Antwort 07.09.2023 von Patrick Herkommer AfD

Nennen Sie mir diesbezüglich bitte ein Beispiel, wo diese Aussagen getroffen wurden.

Frage von Stefan B. • 31.08.2023
In Deutschland ist in den letzten Jahren ein deutlicher "Rechtsruck" erfolgt! In welcher Form werden Sie nach der Landtagswahl hier gegensteuern?
Portrait von Sabine Weigand
Antwort 03.09.2023 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Landtag haben wir in der grünen Fraktion einhellig beschlossen, keinem AfD-Antrag oder anderen politischen Initiativen der AfD zuzustimmen, und daran halten wir uns.

Frage von Robert B. • 04.08.2023
Sehr geehrter Bundeskanzler, wie reagieren Sie auf den Brandbrief aus Burg, der Sie vor einigen tagen erriecht hat. Herzlichen Dank für Ihre Antwort !
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD