Frage von Jurek H. • 02.05.2023

Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 12.05.2023
Prinzipiell kann ich mir ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern vorstellen – befristet, konditioniert und ideologiefrei.
Prinzipiell kann ich mir ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern vorstellen – befristet, konditioniert und ideologiefrei.
Die A20 ist aus meiner Sicht ein Engpass, ist aber so nicht eingestuft worden, was ich durchaus bedauere.
Zur Strecke Hamburg-Hannover kann ich sagen: den Aus- und Neubau hat der Bundestag 2016 im Bundesschienenwegeausbaugesetz beschlossen
Die enthaltenen 144 Projekte sind Engpässe, deren schnelle Beseitigung im überragenden öffentlichen Interesse liegt.
Die Auswahl dieser Projekte beruht auf dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Projekte, die dort als "VB-E" identifiziert wurden, werden prioritär behandelt.
Ich teile Ihre Einschätzung und bedaure es sehr, dass bislang kein Projekt für Ostdeutschland dabei ist.