Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Der steuerliche Freibetrag gilt ausschließlich für Erwerbseinkommen, das Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Erreichen der Regelaltersgrenze in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis erzielen. Auf die Besteuerung der Rente selbst hat dies keine Auswirkungen.
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Die Details zur geplanten Förderung liegen inzwischen vor und werden in den kommenden Wochen im Bundestag beraten und beschlossen. Wir haben uns im Koalitionsausschuss darauf verständigt, die Unterstützung gezielt auf Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auszurichten.
Antwort 08.10.2025 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. April 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.
Antwort 10.10.2025 von Robin Korte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNE in Münster stehen für eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen. Wir setzen uns dafür ein, dass alle in Münster Zugang zu sozialen, kulturellen und politischen Angeboten haben - unabhängig von finanzieller Situation und Bildung, Migrationsbiografie, Alter, sexueller Identität oder gesundheitlichen Einschränkungen.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU