Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 27.10.2023

So hat sich zum Beispiel die Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs dafür ausgesprochen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen.

Portrait von Petra Olschowski
Antwort von Petra Olschowski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2023

Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.

Nadyne Saint-Cast
Antwort von Nadyne Saint-Cast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2023

Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort von Ansgar Mayr
CDU
• 21.08.2023

Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.

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