Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 27.10.2023 von Manuel Hagel CDU

So hat sich zum Beispiel die Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs dafür ausgesprochen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen.

Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 18.09.2023 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.

Nadyne Saint-Cast
Antwort 14.09.2023 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.

Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort ausstehend von Christine Neumann-Martin CDU
Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort 21.08.2023 von Ansgar Mayr CDU

Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.