Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan A. • 14.10.2023
Antwort von Manuel Hagel CDU • 27.10.2023 So hat sich zum Beispiel die Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs dafür ausgesprochen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2023 Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2023 Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort ausstehend von Christine Neumann-Martin CDU Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Ansgar Mayr CDU • 21.08.2023 Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.