Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 12.02.2025
Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 20.02.2025

Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es sich bei FCAS um ein rein europäisches Projekt handelt, an dem Deutschland, Frankreich und Spanien aktiv beteiligt sind.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Für uns steht fest: Letale vollautonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle über Leben und Tod entscheiden, lehnen wir entschieden ab.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 20.02.2025

das Ziel der SPD ist eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik, die den Frieden fördert und Menschenrechte schützt. Wir wollen Waffenexporte deutlich reduzieren und an strenge ethische und völkerrechtliche Kriterien binden.

E-Mail-Adresse