Antwort 31.07.2025 von Tanja Machalet SPD
Die SPD-Fraktion hält an Dr. Brosius-Gersdorf als kompetente Kandidatin mit ihrem hohen Renommee in Fachkreisen für das Bundesverfassungsgericht fest.
Die SPD-Fraktion hält an Dr. Brosius-Gersdorf als kompetente Kandidatin mit ihrem hohen Renommee in Fachkreisen für das Bundesverfassungsgericht fest.
Mutlos ist die SPD in meinen Augen nicht. Aber wir brauchen immer mutiges Personal, das nach vorne schaut und die Zeichen der Zeit im Blick behält.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben immer hinter der Nominierung und unserer Kandidaten gestanden.
Die SPD bleibt die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Dafür setze ich mich ein im Parlament so wie im Einsatz für Sicherheit und Zusammenhalt.
Obwohl wir mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sind, respektieren wir die einstimmige Meinung des Gremiums. Die Möglichkeit der gesetzgeberischen Änderung besteht trotzdem.