Wie positioniert sich die SPD zu straffällig gewordenen Mitgliedern?
Sehr geehrte Frau Bas,
meine ehemaliger Bundestagsabgeordneter war Sebastian Edathy, der wegen einem Sittlichkeitsdelikt zurücktreten musste.
Ich habe dazu 2 Fragen, zu denen ich nichts online finde.
1. Ist Eathy noch Mitglied der SPD?
2. Bekam er nach seinem Rücktritt noch Übergangsgeld und behielt er die vollen, üppigen Pensionsansprüche aus seiner Zeit als MdB?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zu individuellen Fragen von Parteimitgliedschaften grundsätzlich keine Auskunft erteile.
Mir liegen auch keine Informationen darüber vor, ob Herr Edathy Übergangsgeld erhalten hat oder welche Ansprüche auf Altersentschädigung bestehen. Für die Auszahlung dieser Gelder ist die Bundestagsverwaltung zuständig.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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