Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort 09.01.2023 von Dennis Thering CDU

Die Verelendung auf unseren Straßen muss beendet werden.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 13.12.2022 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Maßnahmen im Einzelnen Priorität haben, ist Gegenstand politischer Aushandlungsprozesse, in denen nicht alle Belange sich gleichermaßen durchsetzen können

Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

Portrait von Kristin Brinker
Antwort 26.07.2022 von Kristin Brinker AfD

Grundsätzlich finde ich Hochhäuser in deutschen Großstädten durchaus zielführend und sinnvoll, wenn sie sich in das Stadtbild einfügen lassen.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 11.07.2022 von Detlef Müller SPD

2021 forderte der Stadtrat die Verwaltung auf, Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu ergreifen.

Portrait von Karin Prien
Antwort 03.05.2022 von Karin Prien CDU

Graffitis an Flächen fremder Eigentümer sind und bleiben, bei allem Verständnis für Jugendliche, die ihre künstlerischen Ausdrucksformen suchen mögen, eine Straftat und lösen zurecht zivilrechtliche Schadensersatzansprüche aus. Eine konsequente, zeitnahe Rechtsverfolgung, auch seitens der öffentlichen Hand, halte ich für notwendig.