Frage von Alex L. • 30.03.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben D. • 28.02.2024
Antwort von Sepp Müller CDU • 01.03.2024
Als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates sowie des Kreistages wurde ich auf die Einhaltung der entsprechenden Gesetze verpflichtet.
Frage von Flora B. • 22.02.2024
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
die Bundesregierung hat am 6. Juni 2024 den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen.
Frage von David S. • 16.02.2024
Antwort von Lars Düsterhöft SPD • 28.05.2025
Ich sitze ich in den entsprechenden Ausschüssen und kann nur sehr bedingt auf Fragen in diesem Bereich antworten. Ich würde Sie bitten wollen, sich an Tino Schopf zu wenden. Er ist unser verkehrspolitischer Sprecher.
Frage von Nico H. • 03.02.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Der Expertenrat hat, wie Sie sicherlich wissen, seine Empfehlung abgegeben.
Frage von Max B. • 31.01.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 13.06.2024
Kommunen können künftig einfacher über Verkehrsbeschränkungen und auch Tempo-30-Zonen entscheiden.