Die Verlängerung der Wahlperiode von 4 auf 5 Jahren ist nicht zwangsläufig mit Demokratieabbau gleichzusetzen, sondern kann meiner Meinung nach mit demokratischen Vorteilen einhergehen.
In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.
Eine längere Legislaturperiode ergibt durchaus Sinn, weil mehr Zeit für komplexe Projekte bleibt und nicht schon nach weniger als drei Jahren gefühlt der nächste Wahlkampf beginnt.
Darin rufe ich auf, für Demokratie, Frauenrechte, Klimaschutz, Pluralismus und Frieden zu stimmen.
Als Mitglied der FW Bayern habe ich keinen Einblick in die Vorgänge der Landesvereinigung Thüringen
Das letzte Mal, dass in der Bundesrepublik eine Partei mit den Zweitstimmen über die Hälfte der Stimmen bekommen hat, war 1957