Antwort 25.08.2023 von Franziska Mascheck SPD
Die Verlängerung der Wahlperiode von 4 auf 5 Jahren ist nicht zwangsläufig mit Demokratieabbau gleichzusetzen, sondern kann meiner Meinung nach mit demokratischen Vorteilen einhergehen.
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Antwort 17.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.
Antwort 22.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Eine längere Legislaturperiode ergibt durchaus Sinn, weil mehr Zeit für komplexe Projekte bleibt und nicht schon nach weniger als drei Jahren gefühlt der nächste Wahlkampf beginnt.
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darin rufe ich auf, für Demokratie, Frauenrechte, Klimaschutz, Pluralismus und Frieden zu stimmen.
Antwort 03.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Als Mitglied der FW Bayern habe ich keinen Einblick in die Vorgänge der Landesvereinigung Thüringen
Antwort 10.05.2023 von Jan Korte Die Linke
Das letzte Mal, dass in der Bundesrepublik eine Partei mit den Zweitstimmen über die Hälfte der Stimmen bekommen hat, war 1957