Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 10.11.2009

(...) Nur durch langfristiges Engagement und nachhaltige Prävention wird die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts verhindert. Hierzu gehört die Stärkung der Bürgergesellschaft. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 01.09.2009

(...) Die Bekämpfung des Rechtsextremismus auf internationaler Ebene zu verbessern und noch effektiver zu gestalten, ist mir ein wichtiges Anliegen. Deutschland wird sich daher auch weiterhin in den zuständigen internationalen Gremien für eine effiziente Verfolgung rassistischer Propaganda im Internet einsetzen. (...)

Antwort von Andreas Beier
UNABHÄNGIGE
• 24.08.2009

(...) Meiner Ansicht nach müssen in einer Demokratie die Menschen bzw. die Polizisten/innen selbst bestimmen, ob Sie weiterhin mit Ruhezeiten zwischen den Schichtwechseln von weniger als 8 Stunden zurecht kommen. (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 23.08.2009

(...) die Arbeit des Untersuchungsausschusses hat auch in der kurzen Zeit das klare Bild ergeben, dass das im Frühsommer 2007 medial konstruierte Bild vom "Sachsensumpf" nicht existiert. Dabei sollte erinnert werden, dass zwar die vermeintlichen Geschehnisse in Leipzig Hauptbestandteil der Berichterstattung waren, dass aber immer gleich vom gesamten Freistaat die Rede war. (...)

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