Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 09.09.2024 von Melanie Wegling SPD

Die Stationierung dieser Systeme ist eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und soll als Abschreckung gegenüber potenziellen Bedrohungen dienen. Es ist dabei wichtig zu betonen, dass Deutschland in dieser Hinsicht stets auf diplomatische Lösungen und Verhandlungen setzt, um Konflikte zu vermeiden.

Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 23.10.2024 von Esra Limbacher SPD

Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund wird die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt.

Ihr Direktkandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde
Antwort 30.08.2024 von Tim Zimmermann AfD

Unser Ansatz zur Deckung des Fachkräftebedarfs konzentriert sich in erster Linie auf die vollständige Erschließung der einheimischen Potenziale.

Antwort ausstehend von Heiko Gehring AfD