Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2018 (...) Das hat dazu geführt, dass viele Menschen das Interesse an aktiver Politik verloren haben. Hier bietet das irische Modell einen interessanten Ansatz. Menschen, die möglicher Weise bisher nichts mit Politik zu tun hatten, werden per Zufallsstichprobe aus der gesamten Bevölkerung ausgelost und erarbeiten über einen längeren Zeitraum hinweg einen richtungsweisenden Vorschlag zu einem wichtigen gesellschaftlichen Thema, das dann zur Abstimmung gestellt werden kann. (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Niklas Haupt Die Linke • 20.09.2018 (...) Die immer geringer werdende Wahlbeteiligung macht deutlich, wie gering die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an politische Veränderungsmöglichkeiten mit dem bisherigen Wahlsystem sind. Mehr Mitsprache in einem demokratischen Bayern gelingt nur, wenn alle Menschen besser an den Entscheidungsprozessen teilnehmen können. Die bestehenden Hürden für Mitsprachemöglichkeiten wie Volksentscheide und Bürgerbegehren sind zu hoch. (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Horst Arnold SPD • 25.09.2018 (...) Ich halte Bürgerversammlungen und deren Bestückung nach Losentscheid für problematisch, wenn verbindliche Entscheidungen getroffen werden sollen. (...) In Bayern gibt es aus meiner Sicht hinreichend Gelegenheiten, durch Initiativen aus dem Volk Gesetze zu ändern (Volksentscheid, Volksbegehren). (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Petra Guttenberger CSU • 12.10.2018 (...) Nicht zuletzt ist der Bürger über Volksbegehren / Volksentscheid direkt Gesetzgeber. (...)
Frage von Helene L. • 07.09.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.11.2018 (...) Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen. Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. (...)
Frage von Torsten S. • 07.09.2018
Antwort von Manja Schüle SPD • 09.11.2018 (...) Ich selbst will daher noch aktiver in meinem Wahlkreis unterwegs sein. Ich bin mit meinem Mobilen Bürgerbüro, einem eigens dafür eingerichteten Kleinbus, im Wahlkreis unterwegs und halte am Rande der Wochenmärkte zwischen Ludwigsfelde, Potsdam und Werder Bürgersprechstunden ab. (...)