Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje B. • 11.07.2026
Haben Sie auch für die Umsetzung der sogenannten GKV- Reform gestimmt ?
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 11.07.2026 von Beate Raudies SPD

über die GKV-Reform wurde im Bundestag abgestimmt, nicht im Landtag.
Ich habe an dieser Abstimmung also nicht teilgenommen.

Frage von Antje B. • 11.07.2026
Warum haben Sie nicht gegen die Umsetzung der GKV- "Reform" gestimmt ? Diese sogenannte Reform ist menschenverachtend und wird die Volkswirtschaft nachhaltig schädigen. Sozial ? Demokratisch ?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Anna S. • 11.07.2026
Weshalb haben Sie für die GKV Reform gestimmt? Wessen Interessen vertreten Sie hier? Ist Ihnen bewusst, dass der Staat, und damit auch Sie, dem Volk zu dienen hat und haben?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 12.08.2026 von Carsten Brodesser CDU

Ihrer Analyse stimme ich nicht zu. Viel eher ist das Gegenteil der Fall.

Frage von Kathrin M. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Warken; wie sollen bei ambul. Psychotherapie den Praxen ein Überleben mit Budgetierung gewährleistet werden und den wachsenden Patientenzahlen gerecht werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Kathrin M. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Klöckner; welche konkreten Überlegungen gibt es, sowohl den Patientenbedarf als auch das wirtschaftliche Überleben von psychotherapeutischen Praxen zu entsprechen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Janina H. • 11.07.2026
Stand zum Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation beim Bund?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 12.08.2026 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI hat am 14. April 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung, zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesalimentationsgesetz - BAlimentG) in die Ressortabstimmung gegeben und parallel die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften nach § 118 Bundesbeamtengesetz beteiligt