Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nico Brünler
Antwort ausstehend von Nico Brünler Die Linke
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 28.04.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Zu Entscheidungsprozessen in der Kommune bin ich als Mitglied des Landtags nicht berufen, Auskunft zu geben. Allerdings gehe ich davon aus, dass es eine ordentliche Lösung geben wird (auch unabhängig von der KHS2025), allerdings will das austariert sein und dauert so etwas leider im Rathaus bei uns.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das macht die Ukraine.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 13.05.2024 von Alexander Throm CDU

Der Krieg in der Ukraine erfordert eine gesamteuropäische Antwort, auch im Hinblick auf die Fluchtmigration. Wir als CDU/CSU setzen uns daher für eine europäische Regelung auch über das nächste Jahr hinaus ein. Ein deutscher Sonderweg, wie eine einseitige Ausweitung der Westbalkan-Regelung, wäre weder im Interesse Europas noch der Ukraine.

Hakan Demir
Antwort 29.04.2024 von Hakan Demir SPD

Es kann aber sein, dass sich Ihr zuständiges Amt einfach ein Bild machen möchte, ob Sie beispielsweise neben dem Studium schon in Teilzeit arbeiten. Die Entscheidung zur Lebensunterhaltssicherung wird nämlich auf Basis einer Prognoseentscheidung getroffen, sodass die Information über einen möglichen Nebenjob relevant sein könnte.