Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
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Antwort 07.05.2024 von Markus Ferber CSU
Ich habe mir die Entscheidung zu diesem Thema persönlich nicht leicht gemacht und mich im Vorfeld mit vielen Experten ausgetauscht und unterschiedliche Perspektiven eingeholt. Es war mir wichtig, mich zu diesem kontroversen Thema im Vorfeld der Abstimmung breit zu informieren.
Antwort 07.05.2024 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Antwort 05.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Laut Waffengesetz wird die persönliche Eignung verneint, wenn Tatsachen die Annahme einer Abhängigkeit von Alkohol oder anderen Rauschmitteln rechtfertigen. Die Frage, ob der Cannabiskonsum als Indiz für eine mögliche Abhängigkeit gewertet wird, hängt aber von den spezifischen Umständen des jeweiligen Falls ab.
Antwort 31.05.2024 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
er von Ihnen angesprochene Vertrag war nicht geheim und wurde auch nicht vor den Medien geheim gehalten. Direkt auf der Seite des Verteidigungsministeriums finden Sie einen Beitrag aus dem Dezember 2018 darüber:
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN