Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arthur W. • 09.05.2022
Positionen zu Reform sogenannter "Chatkontrollen" bzw. Client-Side Scanning
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 11.05.2022 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.

Frage von Felix H. • 27.04.2022
Die LDI NRW schrieb 2021, sie sei -trotz erwartbarer Klarstellung des EuGH davor- als Aufsichtsbehörde nicht für Landtagspräsidenten zuständig. Er verwies davor auf sie. Ist die LDI NRW überflüssig?
Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Frage von Felix H. • 27.04.2022
Was sind aus Ihrer Sicht die wichtigsten Baustellen hinsichtlich der Synchronisierung des unionalen Datenschutzrechts & der landesspezifischen Datenschutzgesetze (DSG NRW, PolG NRW etc.)?
Portrait von Marc Urmetzer
Antwort ausstehend von Marc Urmetzer FDP
Frage von Felix H. • 26.04.2022
Was sind aus Ihrer Sicht die wichtigsten Baustellen hinsichtlich der Synchronisierung des unionalen Datenschutzrechts & der landesspezifischen Datenschutzgesetze (DSG NRW, PolG NRW etc.)?
Ehemals Volt
Antwort 28.04.2022 von Olivier Fuchs Volt

hier muß ich gestehen dass meine Expertise für eine fundierte Antwort zu dieser sehr spezifischen Rechtsfrage nicht ausreicht.

Frage von Jonas Z. • 22.04.2022
Sie befürworten (allgemein, nach richterlicher Genehmigung) den Zugriff auf verschlüsselte Chats. Wie stehen sie zur dafür erforderlichen Schwächung der Verschlüsselung und damit der IT-Sicherheit?
Portrait von Volkan Baran
Antwort 05.05.2022 von Volkan Baran SPD

In den letzten Jahren hat sich die allgemeine Sicherheitslage verändert, was mit vielschichtigen Entwicklungen zu tun hat, die es vor 20/25 Jahren nicht oder in der Ausprägung gab, wie es heute der Fall ist.