Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 01.12.2015 von Johannes Kahrs SPD

(...) Wer dies tut gefährdet nachhaltig die Zustimmung der Bevölkerung zur Aufnahme von Flüchtlingen und beschert rechten Parteien einen noch größeren Zustrom. (...) Eine Debatte über mehr Steuergerechtigkeit (worauf der Vorschlag der Jusos ja auch abzielt) ist davon abgesehen sicher weiterhin notwendig. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 01.12.2015 von Thomas Jarzombek CDU

(...) anscheinend ist in meiner vorherigen Antwort auf Ihre Fragen die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells nicht deutlich geworden, deshalb möchte ich Ihnen hier gerne noch einmal meine Punkte zusammenfassen: (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 26.11.2015 von Ulrich Kelber SPD

(...) Der Mindestlohn ist eingeführt worden, um die zum Teil sittenwidrig niedrigen Stundenlöhne in verschiedenen Branchen zu bekämpfen und den dort Beschäftigten, eine Chance zu eröffnen, von ihrem Lohn leben zu können, ohne aufstocken zu müssen. Auch muss deutlich sein, dass Arbeit einen Wert hat, der nicht beliebig nach unten gedrückt werden kann. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 22.12.2015 von Carsten Schneider SPD

(...) im Januar 2016 erfolgt der Jahresabschluss des Bundeshaushalts für das Jahr 2015. Vorher sind keine belastbaren Aussagen zu den Gesamtkosten für die Aufnahme, Unterbringung und Integration der Asylsuchenden und Flüchtlinge in Deutschland möglich. (...)