Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ottjörg C. • 13.01.2025
Sollte der UN Menschernrechtsgerichtshof Israels Vorgehen in Gaza als Genozid verurteilen, wären Sie dann für eine gerichtliche Verfolgung derer, die dies ermöglicht haben auch durch Deutsche Waffen?
Hanna Steinmüller
Antwort 29.01.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umso erleichterter sind wir nun über den Abschluss des monatelang erarbeiteten Friedensabkommens, verfolgen die Situation aber weiterhin kritisch.

Frage von Matthias K. • 14.12.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
Portrait von Renate Künast
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Matthias K. • 14.12.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 23.01.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn es jetzt eine Waffenruhe gibt, ist es zum dauerhaften Frieden noch ein weiter Weg, bei dem Deutschland mit einer klaren politischen Haltung und humanitärer Hilfe einen Beitrag leisten muss.

Frage von Matthias K. • 14.12.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 21.01.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich Ihnen meine Position zu den von Ihnen angesprochenen Themen darlegen.

Frage von Matthias K. • 14.12.2024
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Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN