Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.08.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Der Bundestag ist nach wie vor bestrebt, das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz (BBVAngG) so schnell wie möglich zu verabschieden....

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 15.07.2024 von Johann Saathoff SPD

Der aktuelle Sachstand ist, dass die Bundesregierung diesen neuen Gesetzentwurf gerade ausarbeitet. Ich gehe derzeit davon aus, dass die Verbändeanhörung in wenigen Wochen eingeleitet und der Entwurf dann auch veröffentlicht wird.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.07.2024 von Ulrike Bahr SPD

Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.